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Tagesordnung - 9. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
Gremium: Rat der Stadt Ronnenberg
Datum: Mi, 13.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der MCS Empelde
Ort: MCS Empelde, Am Sportpark 1, 30952 Ronnenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.09.2017  
SI/2017/063  
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4  
Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ronnenberg, Ortsfeuerwehr Empelde  
VO/107/2017  
Ö 4.1  
Ernennung und Entlassung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ronnenberg, Ortsfeuerwehr Empelde Bezug: VO/107/2017  
VO/114/2017  
Ö 5  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung von beratenden Mitgliedern der Vertreter des Jugendparlaments für die jeweiligen Ausschüsse  
VO/096/2017  
Ö 6  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung eines beratenden Mitgliedes auf Vorschlag der Träger der freien Jugendhilfe in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration  
VO/099/2017  
Ö 7  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes auf Vorschlag des Stadtelternrates für die Vertretung der Elternschaft in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration  
VO/113/2017  
Ö 8  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung eines beratenden Mitgliedes und Vertreters auf Vorschlag des Stadtelternrates für die Vertretung der Kindertageseinrichtungen in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration  
VO/118/2017  
Ö 9  
Haushalt 2018      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Einbringung des Verwaltungsentwurfs durch die Bürgermeisterin      
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Ergänzende Erläuterungen zu den Eckdaten des Verwaltungsentwurfs      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Standort, Räumliche Ausstattung, Planungswettbewerb und Zeitschiene für die Realisierung der 2. Grundschule im Stadtteil Empelde  
Enthält Anlagen
VO/093/2017  
Ö 11  
Örtliche technische Prüfung des Haushaltsjahres 2016  
Enthält Anlagen
VO/102/2017  
Ö 12  
Maschinelle Straßenreinigung im Stadtgebiet Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Fremdvergabe alternativ Ersatzbeschaffung VO/098/2017/01      
Ö 13  
8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Ronnenberg
Enthält Anlagen
VO/109/2017  
Ö 13.1  
8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Ronnenberg  
Enthält Anlagen
VO/109/2017/01  
Ö 14  
12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt Ronnenberg  
Enthält Anlagen
VO/110/2017  
Ö 15  
1. Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Ronnenberg  
Enthält Anlagen
VO/087/2017  
Ö 16  
Schülerzahlenentwicklung  
VO/088/2017  
Ö 17  
Bericht zur Freibadsaison 2017  
Enthält Anlagen
VO/091/2017  
Ö 17.1  
Bericht zur Freibadsaison 2017 - Ergänzung  
VO/091/2017/01  
Ö 18  
Verlängerung der Vereinbarung zur Kostenbeteiligung an den Sportstätten zwischen der Arbeitsgemeinschaft Ronnenberger Sportvereine (AGRS) und der Stadt Ronnenberg ab dem 01.07.2017  
Enthält Anlagen
VO/105/2017  
Ö 19  
6. Änderung der Gebührensatzung für das Freibad Empelde/Hansastraße (Saisonkarten)  
Enthält Anlagen
VO/111/2017  
Ö 20  
Neufassung der Verordnung über die öffentliche Sicherheit in der Stadt Ronnenberg  
Enthält Anlagen
VO/035/2017  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Rückübertragung der Aufgaben nach dem Waffen- und Sprengstoffrecht an die Region Hannover Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; AN 009/2017; RR 98/2017, 104/2017  
Enthält Anlagen
VO/077/2017  
Ö 21.1  
Rückübertragung der Aufgaben nach dem Waffen- und Sprengstoffrecht an die Region Hannover Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; AN 009/2017  
VO/077/2017/01  
Ö 22  
9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 26 "Kleines Seefeld", Stadtteil Weetzen - Beschluss zur Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB  
VO/076/2017  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 118 "Hohefeldstraße", Stadtteil Ihme-Roloven - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b BauGB  
VO/086/2017  
Ö 23.1  
46. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohefeldstraße" Bebauungsplan Nr. 118 "Hohefeldstraße", Stadtteil Ihme-Roloven 1. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 118 "Hohefeldstraße" 2. Beschluss zur 46. Änderung des Flächennutzungsplans "Hohefeldstraße"  
VO/086/2017/01  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Beschluss zur Durchführung der Vorbereitenden Untersuchungen für das Gebiet der ehemaligen Zuckerfabrik im Stadtteil Weetzen  
Enthält Anlagen
VO/092/2017  
Ö 25  
Finanzvereinbarung zwischen der Stadt Ronnenberg und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ronnenberg für einen Teil des Produktes 12.6.032 - Feuerschutz - des Ergebnishaushaltes der Stadt Ronnenberg  
Enthält Anlagen
VO/104/2017  
Ö 26  
Modellprojekt Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen  
Enthält Anlagen
VO/106/2017  
Ö 26.1  
Modellprojekt Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen  
VO/106/2017/01  
Ö 27  
Verleihung der Ehrenbezeichnung Ehrenstadtbrandmeister  
VO/108/2017  
Ö 28  
Zustimmung zu einer überplanmäßige Ausgabe gem. § 117 NKomVG i. V. m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG  
VO/115/2017  
Ö 29  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung - Mietkosten Kehrmaschine  
VO/119/2017  
Ö 30  
Mittelbereitstellung für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Ronnenberg, Ortsfeuerwehr Weetzen  
VO/100/2017  
Ö 30.1  
Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Ronnenberg, Ortsfeuerwehr Weetzen A) Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung gem. § 117 NKomVG i. V. m. § 58 Abs. 1 Nr. 9 NKomVG      
Ö 31  
Anfragen      
Ö 32  
Anträge      
Ö 32.1  
Prüfantrag der Gruppe 2 - Freies WLAN im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
AN/041/2017  
Ö 32.2  
Antrag der Gruppe 2 - Einrichtung von WLAN-Hotspots im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
AN/042/2017  
Ö 32.3  
Prüfantrag der Gruppe 2 - Privatisierung der städtischen Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
AN/044/2017  
Ö 32.4  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Unbefristete Einstellung von Erzieherinnen und Erziehern  
Enthält Anlagen
AN/045/2017  
Ö 32.5  
Antrag der Gruppe 2: Anpassung der Öffnungszeiten des Freibades Empelde ab der Saison 2018  
Enthält Anlagen
AN/046/2017  
Ö 33  
Einwohnerfragestunde      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 34.1     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (vertraulich)      
N 37     (vertraulich)      
N 38     (nichtöffentlich)