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Tagesordnung - 13. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
Gremium: Rat der Stadt Ronnenberg
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:03 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der MCS Empelde
Ort: MCS Empelde, Am Sportpark 1, 30952 Ronnenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Kurzfilm der Theodor-Heuss-Schule Empelde: "Schule ohne Rassismus"      
Ö 3  
Feststellung eines Sitzverlustes  
VO/187/2018  
Ö 4  
Feststellung eines Sitzverlustes  
VO/190/2018  
Ö 5  
Stellungnahme gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG (Ratsherr Albers)      
Ö 6  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes durch die Bürgermeisterin      
Ö 7  
Umbesetzung des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
VO/191/2018  
Ö 8  
Umbesetzung von Fachausschüssen des Rates  
Enthält Anlagen
VO/192/2018  
Ö 9  
Umbildung des Aufsichtsrates der Energie- und Wasserversorgung Ronnenberg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/193/2018  
Ö 10  
Vertretung der Stadt Ronnenberg im Vorstand des Vereins Niedersächsisches Museum für Kali- und Salzbergbau e.V.  
Enthält Anlagen
VO/194/2018  
Ö 11  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.06.2018  
SI/2018/237  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 13  
Berufung der Gleichstellungsbeauftragten gemäß § 8 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz  
VO/214/2018  
Ö 14  
Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung gem. § 12 KomHKVO ab dem Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/175/2018  
Ö 15  
Festlegung einer Wertgrenze für Investitionen von erheblicher finanzieller Bedeutung gem. § 12 KomHKVO ab dem Haushaltsjahr 2018  
VO/175/2018/01/  
Ö 16  
Konsolidierter Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2014 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
VO/183/2018  
Ö 17  
Verlängerte Einrichtung von Schwerpunktschulen im Rahmen der inklusiven Beschulung für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Ronnenberg  
Enthält Anlagen
VO/184/2018  
Ö 18     Anträge      
Ö 18.1  
Antrag der Gruppe 2 - Einrichtung von WLAN-Hotspots im Stadtgebiet - hier: Ergänzungsantrag auf Durchführung von Messungen im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
AN/042/2017/01/  
Ö 18.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anlage von Blühstreifen bzw. laufende Unterhaltung von Feld und Wirtschaftswegen zur Verbesserung der Artenvielfalt auf städtischen Flächen sowie Gewässer  
Enthält Anlagen
AN/083/2018  
Ö 18.3  
Antrag der Gruppe 2 - Neue Vorgehensweise für Berichterstattungen in Ausschüssen  
Enthält Anlagen
AN/084/2018  
Ö 18.4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Abschaffung von Straßenausbeiträgen für die Sanierung/Erneuerung von Fahrbahnen  
Enthält Anlagen
AN/085/2018  
Ö 18.5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Änderung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts  
Enthält Anlagen
AN/086/2018  
Ö 19     Anfragen      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP - Einnahmen der KFZ-Zulassungsstelle  
Enthält Anlagen
AF/009/2018  
Ö 20  
Einwohnerfragestunde      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Rat 12.09.2018 Brief Situation THS Empelde (1023 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 Rat 12.09.2018 Beantwortung zu AF-009-2018 (207 KB)