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Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg - Verabschiedung Haushaltsplan 2019  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg - Verabschiedung Haushaltsplan 2019
Gremium: Rat der Stadt Ronnenberg
Datum: Mi, 27.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der MCS Empelde
Ort: MCS Empelde, Am Sportpark 1, 30952 Ronnenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2018  
SI/2018/200  
Ö 3  
Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4  
Beschluss über den Jahresabschluss und die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/250/2019  
Ö 5     Beratungen zur Schulentwicklung mit Auswirkungen im Haushalt      
Ö 5.1  
Verlagerung der Grundschule Ronnenberg sowie des 5. und 6. Jahrgangs der Marie Curie Schule  
Enthält Anlagen
VO/251/2019  
Ö 6     Beratungen zum Freibad mit Auswirkungen im Haushalt      
Ö 6.1  
Antrag der AfD-Fraktion - Änderung der Gebührensatzung für das Freibad Empelde  
Enthält Anlagen
AN/091/2018  
Ö 6.2  
Änderung der Gebührensatzung für das Freibad Empelde - Hansastraße  
Enthält Anlagen
VO/244/2019  
Ö 6.3  
Änderung der Gebührensatzung für das Freibad Empelde - Hansastraße (Verkürzung des Anwendungszeitraums für den Mondscheintarif)  
Enthält Anlagen
VO/244/2019/01/  
Ö 7     Beratungen zu Kindertageseinrichtungen mit Auswirkungen im Haushalt      
Ö 7.1  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ronnenberg zum 01.03.2019  
Enthält Anlagen
VO/195/2018  
Ö 7.2  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie der Zahlung von Geldleistungen für die Kindertagespflege in der Stadt Ronnenberg (Kindertagespflegesatzung) zum 01.03.2019  
Enthält Anlagen
VO/244/2018  
Ö 7.2.1  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie der Zahlung von Geldleistungen für die Kindertagespflege in der Stadt Ronnenberg (Kindertagespflegesatzung) zum 01.03.2019  
Enthält Anlagen
VO/244/2018/01/  
Ö 7.3  
Übersicht zu möglichen Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Stellen der pädagogischen Fachkräfte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
RR/395/2019  
Ö 7.4  
Antrag der Gruppe 1 - Verbesserung der Situation der Erzieherinnen und Erzieher und Steigerung der Attraktivität der Tätigkeit in den Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
AN/093/2018  
Ö 7.5  
Antrag der Gruppe 1 - Beitragsfreiheit für Kindertagespflege und Verbesserung der finanziellen Bedingungen der Tagesmütter  
Enthält Anlagen
AN/094/2018  
Ö 8     Beratungen zur Kanalsanierung mit Auswirkungen im Haushalt      
Ö 8.1  
Aufbau eines Kanalkatasters für das Stadtgebiet Ronnenberg; Maßnahmenprogramm 2019 bis 2022 für investive Sanierungsarbeiten  
Enthält Anlagen
VO/248/2019  
Ö 9     Beratungen zum Straßensanierungsprogramm mit Auswirkungen im Haushalt      
Ö 9.1  
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Beratung im nächsten SÖWF und Beschlussvorschlag zum Haushaltsplan 2019 - Straßensanierungsprogramm einschließlich der Nebenanlagen (Geh/Radwege), Maßnahmenprogramm für die Jahre 2019 bis 2022 (DS Nr. VO/249/2019)  
Enthält Anlagen
AN/097/2019  
Ö 9.2  
Straßensanierungsprogramm einschl. der Nebenanlagen (Geh-/Radwege) Maßnahmenprogramm für die Jahre 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/249/2019  
Ö 9.2.1  
Straßensanierungsprogramm einschl. der Nebenanlagen (Geh-/Radwege) Maßnahmenprogramm für die Jahre 2019 bis 2022  
Enthält Anlagen
VO/249/2019/01/  
Ö 10  
Beratungen zum Haushalt 2019      
Ö 10.1     Anträge zum Verwaltungsentwurf Haushalt 2019      
Ö 10.1.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt - zusätzlicher Mittelansatz für den barrierefreien Umbau weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet
Enthält Anlagen
AN/098/2019  
Ö 10.1.2  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt - Aufstellung von Abgabegeräten für Hundekotbeutel  
Enthält Anlagen
AN/099/2019  
Ö 10.2     Weitere Anfragen und Anträge zum Haushalt 2019      
Ö 10.2.1  
Antrag der Gruppe 1 zum Haushalt - Erweiterung der halben Stelle für das Stadtarchiv auf eine volle Stelle  
Enthält Anlagen
AN/101/2019  
Ö 10.3  
Stellenplanentwurf 2019 (VO/241/2018)      
Ö 10.4  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung zum Haushaltsjahr 2019      
Ö 10.4.1  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/239/2018  
Ö 10.4.2  
Veränderungen zum Verwaltungsentwurf Haushalt 2019  
Enthält Anlagen
RR/411/2019  
Ö 11     Satzungsänderungen ohne Auswirkungen auf den Haushalt      
Ö 11.1  
1. Änderungssatzung für das Jugendparlament der Stadt Ronnenberg  
Enthält Anlagen
VO/245/2018  
Ö 11.2  
2. Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Ronnenberg  
Enthält Anlagen
VO/247/2019  
Ö 12     Bildung der Ratsausschüsse      
Ö 12.1  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung eines beratenden Mitglieds der Schülervertretung in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration  
VO/253/2019  
Ö 12.2  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung eines beratenden Mitglieds des Jugendparlamentes in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration  
VO/254/2019  
Ö 12.3  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung von Stellvertretern für die beratenden Mitglieder der Vertreter des Jugendparlaments für die jeweiligen Ausschüsse  
VO/255/2019  
Ö 12.4  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung einer Stellvertretung für das beratende Mitglied des Sozialverbandes Ronnenberg in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration  
VO/256/2019  
Ö 12.5  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung einer Stellvertretung für das beratende Mitglied der Träger der freien Jugendhilfe in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration  
VO/257/2019  
Ö 12.6  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung einer Stellvertretung für das beratende Mitglied der Schülervertretung in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration  
VO/258/2019  
Ö 12.7  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung einer Stellvertretung für das beratende Mitglied der BUND Ortsgruppe Ronnenberg in den Ausschuss für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz  
VO/259/2019  
Ö 13  
4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Ronnenberg, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte vom 27.02.2019  
Enthält Anlagen
VO/206/2018  
Ö 14  
Planfeststellungsverfahren für den barrierefreien Ausbau (Hochbahnsteig) der Stadtbahnhaltestelle Hermann-Ehlers-Allee  
Enthält Anlagen
VO/246/2018  
Ö 15  
Überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Ronnenberg - Prüfungsmitteilung "Erschließungsverträge"  
Enthält Anlagen
VO/246/2019  
Ö 16     Anfragen      
Ö 16.1  
Anfrage FDP - Kita-Betreuung  
Enthält Anlagen
AF/016/2018  
Ö 16.1.1  
Beantwortung der Anfrage AF/016/2018 - Kita-Betreuung  
RR/407/2019  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP - Kosten für Vandalismus und Vermüllung  
Enthält Anlagen
AF/018/2019  
Ö 17  
Anträge      
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
N 19     (vertraulich)      
N 20     (vertraulich)      
N 21     (nichtöffentlich)