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Tagesordnung - 22. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg - Einbringung Haushaltsplan 2020  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg - Einbringung Haushaltsplan 2020
Gremium: Rat der Stadt Ronnenberg
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 20:53 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der MCS Empelde
Ort: MCS Empelde, Am Sportpark 1, 30952 Ronnenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.11.2019  
SI/2019/368  
Ö 3     Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 3.1  
Über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 3.2  
Über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 3.3  
Über Beschlüsse, die im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefasst worden sind      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 S. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 5     Haushalt 2020      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Einbringung des Verwaltungsentwurfs durch die Bürgermeisterin      
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Ergänzende Erläuterungen zu den Eckdaten des Verwaltungsentwurfs      
Ö 6  
Nachbesetzung des Ersten Stadtrats gem. § 109 NKomVG      
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ausschreibung Fachbereichsleitung 2: Keine Neubesetzung der Position des Ersten Stadtrates und Verzicht auf die Benennung einer Beamtin/ eines Beamten auf Zeit  
AN/122/2019  
Ö 6.2  
Vorgehensweise bei der öffentlichen Ausschreibung der Stelle des Ersten Stadtrats      
Ö 6.2.1  
Ausschreibung der Stelle der Ersten Stadträtin / des Ersten Stadtrates der Stadt Ronnenberg; Anforderungsprofil der Stellenausschreibung  
VO/333/2019  
Ö 7     Beschlussvorlagen      
Ö 7.1  
Abschluss einer Zweckvereinbarung für die Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Region Hannover; Abberufung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes und Aufhebung der Rechnungsprüfungsordnung  
Enthält Anlagen
VO/322/2019  
Ö 7.2  
Beschluss über den Jahresabschluss und die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/327/2019  
Ö 7.3  
Bebauungsplan Nr. 122 "Grundschule Auf dem Hagen", Stadtteil Empelde - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen und dargelegten Belange - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/330/2019  
Ö 7.4  
Klimaschutzbericht 2018 und Maßnahmenprogramm 2019-2022  
Enthält Anlagen
VO/317/2019  
Ö 7.5  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung eines beratenden Mitgliedes und Vertreters auf Vorschlag des Stadtelternrates für die Vertretung der Kindertageseinrichtungen in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration  
VO/332/2019  
Ö 8  
Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Antrag der Gruppe 1 - Anschaffung eines Geschirrmobils für öffentliche Veranstaltungen  
Enthält Anlagen
AN/120/2019  
Ö 9.2  
Antrag des Jugendparlamentes - "Pimp Your Town"  
Enthält Anlagen
AN/121/2019  
Ö 9.3  
Antrag der Gruppe 1 - Verzicht auf befristete Verträge für Erzieherinnen und Erzieher  
Enthält Anlagen
AN/123/2019  
Ö 9.4  
Antrag der Gruppe 1 - Einrichtung einer städtischen Tafel im Stadtteil Empelde  
Enthält Anlagen
AN/124/2019  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (vertraulich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Antrag der AfD-Fraktion - Nachbesetzung der Stelle des Ersten Stadtrates (317 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 - Antrag der Gruppe 1 - Nachbesetzung der Stelle des Ersten Stadtrates (390 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 - Tischvorlage Rat 18.12.2019 (265 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 - Haushalt 2020_18.12.2019_Rede (381 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5 - Eckdatenvortrag FB1 -Rat 18.12.2019 (451 KB)