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Tagesordnung - 23. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg - Verabschiedung Haushaltsplan 2020  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg - Verabschiedung Haushaltsplan 2020
Gremium: Rat der Stadt Ronnenberg
Datum: Mi, 26.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:56 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der MCS Empelde
Ort: MCS Empelde, Am Sportpark 1, 30952 Ronnenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.12.2019  
SI/2019/378  
Ö 3  
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 S. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 4     Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4.1  
Über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4.2  
Über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 4.3  
Über Beschlüsse, die im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefasst worden sind      
Ö 5     Beschlussvorlage      
Ö 5.1  
Aufstellung des städtischen Medienentwicklungsplanes 2019 für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Ronnenberg unter Berücksichtigung des Förderprogramms "DigitalPakt Schule in Niedersachsen"  
Enthält Anlagen
VO/329/2019  
Ö 6     Beratungen mit Auswirkungen auf den Haushalt 2020      
Ö 6.1  
Anträge und Anfragen zum Haushalt 2020      
Ö 6.1.1  
Antrag Bündnis90/Die Grünen: Umstellung auf Recyclingpapier in der Stadtverwaltung
AN/128/2020  
Ö 6.1.2  
Antrag zur Haushaltsberatung Bündnis90/Die Grünen: Ergänzung der Produkthülsen im Haushaltsplan, hier Erweiterung strategische und operationalisierte Ziele
AN/133/2020  
Ö 6.1.3  
Prüfantrag der SPD-Fraktion im Ortsrat Ihme-Roloven - Erweiterung des Toilettentraktes des DGH Ihme-Roloven  
Enthält Anlagen
ANO/022/2020  
Ö 6.1.4  
Antrag der Fraktionen im Ortsrat Weetzen - Grundausstattung des Dorfgemeinschaftshauses  
Enthält Anlagen
ANO/021/2020  
Ö 6.1.5  
Antrag der Gruppe 1 - Verzicht auf befristete Verträge für Erzieherinnen und Erzieher  
Enthält Anlagen
AN/123/2019  
Ö 6.2     Stellenplanentwurf 2020 (VO/243/2019)      
Ö 6.3     Beschlussfassung zum Haushaltsjahr 2020      
Ö 6.3.1  
Veränderungen zum Verwaltungsentwurf Haushalt 2020 (Neufassung nach Beratung im Verwaltungsausschuss am 19.02.2020)  
Enthält Anlagen
RR/625/2020  
Ö 6.3.2  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/335/2019  
Ö 7     Anfragen      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Prüfauftrag Bündnis90/Die Grünen: Naturnahe Gestaltung der Außenanlagen von Kitas/Schulen und Spielplätzen  
AN/129/2020  
Ö 8.2  
Antrag Bündnis90/Die Grünen: Verzicht auf Tropenholz bei Bau-, Unterhaltungs- und Aufwertungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Stadt Ronnenberg  
AN/130/2020  
Ö 8.3  
Prüfantrag der Gruppe 1 - Tempo 30 in der Ronnenberger Straße  
Enthält Anlagen
AN/135/2020  
Ö 8.4  
Antrag SPD Ronnenberg - Anregung auf Einführung von Tempo 30  
Enthält Anlagen
AN/136/2020  
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (vertraulich)      
N 10.3     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1 - TV Spenden_Rat 26.02.2020 (249 KB)      
Anlage 1 2 Anlage 2 - Rede Harms Veränderungen HH_26.02.2020 (284 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 - Haushaltsrede 2020 Schur (113 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 - Haushaltsrede 2020 Williges (34 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5 - Haushaltsrede 2020 Müller (4108 KB)      
Anlage 6 6 Anlage 6 - Haushaltsrede 2020 Zimbelmann (1784 KB)