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Tagesordnung - 24. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
Gremium: Rat der Stadt Ronnenberg
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großsporthalle Empelde
Ort: Großsporthalle Empelde, Am Sportpark 5, 30952 Ronnenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 1.1  
Feststellung der Dringlichkeit des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Tempo 30 auf allen Ortsdurchfahrtsstraßen in Ronnenberg einführen und Radwegebenutzungspflicht aufheben  
Enthält Anlagen
AN/139/2020  
Ö 2  
Feststellung eines Sitzverlustes  
VO/342/2020  
Ö 3  
Stellungnahme gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG (Ratsherr Kühn)      
Ö 4  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitgliedes durch die Bürgermeisterin      
Ö 5  
Ernennung eines Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ronnenberg, Ortsfeuerwehr Ronnenberg.  
VO/350/2020  
Ö 6  
Bildung des Verwaltungsausschusses - Umbesetzung der Beigeordneten und der Vertreter  
Enthält Anlagen
VO/344/2020  
Ö 7  
Umbesetzung von Fachausschüssen des Rates  
Enthält Anlagen
VO/345/2020  
Ö 8  
Bildung der Ratsausschüsse - Berufung eines beratenden Mitglieds und Vertreters auf Vorschlag der Lehrervertretung der in Ronnenbergs Trägerschaft stehenden Schulen für die Vertretung der Lehrerschaft in den Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration  
Enthält Anlagen
VO/338/2020  
Ö 9  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.02.2020  
SI/2020/463  
Ö 10  
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 S. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 11     Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 11.2  
Über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 11.3  
Enthält Anlagen
Über die Ergebnisse aus den Umlaufbeschlüssen      
Ö 11.4  
Über Beschlüsse, die im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefasst worden sind      
Ö 12     Satzungsänderungen      
Ö 12.1  
Benutzungsordnung für das städtische Freibad Empelde  
Enthält Anlagen
VO/339/2020  
Ö 12.2  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ronnenberg rückwirkend zum 16.03.2020 und Erstattung von Elternbeiträgen bei nichtstädtischen Trägern sowie Ronnenberger Kindern, die eineEinrichtung außerhalb der Stadt Ronnenberg besuchen  
Enthält Anlagen
VO/351/2020  
Ö 12.3  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie der Zahlung von Geldleistungen für die Kindertagespflege in der Stadt Ronnenberg (Kindertagespflegesatzung) rückwirkend zum 16.03.2020  
Enthält Anlagen
VO/352/2020  
Ö 13     Anfragen      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP für Ratssitzung - Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
AF/026/2020  
Ö 14  
Anträge      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu Rat am 13.05.2020 Top 11.1 Berichte Maßnahmen des Krisenstabes der Stadt Ronnenberg (1711 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu Rat am 13.05.2020 Top 11.3 Berichte Umlaufverfahren (297 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 zu Rat am 13.05.2020 Top 13.1 Anfrage FDP (214 KB)