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Tagesordnung - 33. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
Gremium: Rat der Stadt Ronnenberg
Datum: Mi, 05.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 20:42 Anlass: Sitzung
Raum: Webex online
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.03.2021  
SI/2021/598  
Ö 3  
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 S. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 4     Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4.1  
Über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 4.3  
Über Beschlüsse, die im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefasst worden sind      
Ö 5     Satzungsänderungen      
Ö 5.1  
1. Änderungssatzung über eine Miet- und Benutzungsordnung für die Gemeinschaftshäuser der Stadt Ronnenberg (Miet- und Benutzungsordnung)  
Enthält Anlagen
VO/0459/2021/01/  
Ö 5.2  
2. Änderungssatzung für das Jugendparlament der Stadt Ronnenberg  
Enthält Anlagen
VO/0456/2021  
Ö 5.3  
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ronnenberg  
Enthält Anlagen
VO/0445/2021/01/  
Ö 5.3.1  
Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ronnenberg
Enthält Anlagen
VO/0445/2021  
Ö 6     Beschlussvorlagen      
Ö 6.1  
regiobus: Standortentscheidung  
Enthält Anlagen
VO/0464/2021  
Ö 6.2  
Änderung des Ratsbeschlusses über die Erhebung von Entgelten für die Überlassung von Schulraum an Dritte  
Enthält Anlagen
VO/0458/2021  
Ö 6.3  
Betreuungsplatzangebot 2021/2022 für Kindergärten, Krippen und Horte  
VO/0461/2021  
Ö 6.4  
Bauleitplanung zum Bereich der GHG - Gasspeicher Hannover GmbH, Stadtteil Empelde 1. Beschluss zur 49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sondergebiet Energieversorgung" 2. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 124 "Sondergebiet Energieversorgung und Solar-Freiflächenanlage"  
Enthält Anlagen
VO/0460/2021  
Ö 6.5  
Finanzvereinbarung zwischen der Stadt Ronnenberg und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ronnenberg für einen Teil des Produkts 12.6.032 - Feuerschutz - des Ergebnishaushalts der Stadt Ronnenberg  
Enthält Anlagen
VO/0450/2021  
Ö 7     Anfragen      
Ö 7.1  
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verkehrssituation Silberbergweg in Empelde  
Enthält Anlagen
AF/0034/2021  
Ö 8     Anträge      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu Rat 05.05.2021 TOP 4.2 Beschlüsse Verwaltungsausschuss (199 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu Rat 05.05.2021 TOP 4.2 Berichte Umlaufverfahren (456 KB)