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Tagesordnung - 35. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
Gremium: Rat der Stadt Ronnenberg
Datum: Mi, 21.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großes Sitzungszimmer
Ort: Rathaus 2, Hansastraße 38, 30952 Ronnenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ronnenberg, Ortsfeuerwehr Linderte  
VO/0488/2021  
Ö 3  
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 S. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 4     Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4.1  
Über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 4.3  
Über Beschlüsse, die im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefasst worden sind      
Ö 5     Haushalt      
Ö 5.1  
Zwischensachstand zur weiteren Vorgehensweise hinsichtlich des Haushaltssicherungsverfahrens für die Haushaltsjahre 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
RR/1157/2021  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Haushaltssicherung: Beschluss über die Festlegung der zu konsolidierenden Produkte  
Enthält Anlagen
VO/0491/2021  
Ö 5.3  
Information über die überplanmäßig bewilligten Eilfälle im Haushaltsjahr 2020  
VO/0431/2021  
Ö 6     Beschlussvorlagen      
Ö 6.1  
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"  
Enthält Anlagen
VO/0471/2021  
Ö 6.2  
Bauleitplanung zur Kindertagesstätte im Bereich der Empelder Straße, Stadtteil Ronnenberg 1. Beschluss zur 50. Änderung des Flächennutzungsplans "Kita Empelder Straße" 2. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125 "Kita Empelder Straße"  
Enthält Anlagen
VO/0472/2021  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Ronnenberg 2030 (ISEK) Fortschreibung des 3-Jahres-Maßnahmenprogramms für die Jahre 2021-2023
Enthält Anlagen
VO/0477/2021  
Ö 6.3.1     Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fortschreibung des ISEK-Maßnahmenprogramm 2021 bis 2023  
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/01/  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Sehr geehrte Mitglieder des Rates,

 

die beiliegenden Anträge gebe ich Ihnen zur Kenntnis.

 

Mit freundlichen Grüßen

Gez. Stephanie Harms

 

 

   
    01.07.2021 - Ortsrat Weetzen
    Ö 3.1 - (offen)
    Beschluss

Der Ortsrat Ihme-Roloven nimmt den Ändeungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis.

 

 

   
    07.07.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz
    Ö 7.1 - (offen)
    Beschluss

 

 

   
    08.07.2021 - Ortsrat Linderte
    Ö 4.1 - abgelehnt
    Beschluss

Der Ortsrat schließt sich der Empfehlung aus 37. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz an.

Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

 

   
    13.07.2021 - Ortsrat Benthe
    Ö 4.1 - (offen)
    Beschluss

Beschluss:

 

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt nach der Geschäftsordnung des Rates

folgenden Änderungsantrag zum ISEK-3-Jahres-Maßnahmenprogramm 2021 bis 2023:

 

  1. Die Planung für das Gewerbegebiet Ronnenberg Nord-Ost soll laut unten stehende Skizze entlang der B 217 nach Norden erweitert werden. Die nördliche Grenze der Erweiterung soll der Wirtschaftsweg vom jetzigen Recyclinghof zur B 217 sein und den im ISEK-3-Jahres-Maßnahmenprogramm 2021 bis 2023 beschlossen Plan ergänzen.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

2

 

 

  1. Die Stadt nimmt Verhandlungen mit der Region Hannover auf, die geplante Erschließungs- /Durchgangsstraße durch das neue Gewerbegebiet als Regionsstraße zu realisieren. Geprüft werden soll im Gegenzug die Umwandlung des Ihmer Tors zu einer Gemeindestraße.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zugestimmt

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

 

   
    21.07.2021 - Rat der Stadt Ronnenberg
    Ö 6.3.1 - (offen)
   
Ö 6.3.2     Änderungsantrag der Gruppe 2 zur ISEK-Fortschreibung 2021-2023 (-> AN/0171/2021)
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/02/  
Ö 6.3.3     Änderungsantrag der Gruppe 2 zur Vorlage VO/477/2021 ISEK-Fortschreibung 2021-2023 (-> AN/0172/2021)
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/03/  
Ö 6.3.4     Integriertes Stadtentwicklungskonzept Ronnenberg 2030 (ISEK) - Fortschreibung des 3-Jahres-Maßnahmenprogramms für die Jahre 2021-2023  
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/04/  
Ö 6.4  
Bauleitplanung zum Bereich der GHG - Gasspeicher Hannover GmbH, Stadtteil Empelde 1. Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 124 "Sondergebiet Energieversorgung und Solar-Freiflächenanlage" 2. Beschlüsse über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
VO/0484/2021  
Ö 6.5  
Entscheidung über Rangfolge der Sanierungsmaßnahmen im Ortskern Ronnenberg / Programmanmeldung  
Enthält Anlagen
VO/0469/2021  
Ö 7     Anfragen      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Fraktionsübergreifender Antrag an den Rat der Gruppe 1, Gruppe 2, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AFD zur Kalihalde Ronnenberg (1)  
Enthält Anlagen
AN/0173/2021  
Ö 8.2  
Fraktionsübergreifender Antrag an den Rat der Gruppe 1, Gruppe 2, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AFD zur Kalihalde Ronnenberg (2)  
Enthält Anlagen
AN/0173/2021/01/  
Ö 8.3  
Einsatz von mobilen Luftfilteranlagen für die Klassenzimmer      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (vertraulich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu Rat 21.07.2021 TOP 4.2 Beschlüsse Verwaltungsausschuss (270 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu Rat 21.07.2021 TOP 5.2 Rede Krause Haushalt (113 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 zu Rat 21.07.2021 TOP 6.3 Rede Krause Integriertes Stadtentwicklungskonzept (110 KB)