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Tagesordnung - 35. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
Gremium: Rat der Stadt Ronnenberg
Datum: Mi, 21.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großes Sitzungszimmer
Ort: Rathaus 2, Hansastraße 38, 30952 Ronnenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ronnenberg, Ortsfeuerwehr Linderte  
VO/0488/2021  
Ö 3  
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 S. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 4     Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4.1  
Über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 4.3  
Über Beschlüsse, die im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefasst worden sind      
Ö 5     Haushalt      
Ö 5.1  
Zwischensachstand zur weiteren Vorgehensweise hinsichtlich des Haushaltssicherungsverfahrens für die Haushaltsjahre 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
RR/1157/2021  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Haushaltssicherung: Beschluss über die Festlegung der zu konsolidierenden Produkte  
Enthält Anlagen
VO/0491/2021  
Ö 5.3  
Information über die überplanmäßig bewilligten Eilfälle im Haushaltsjahr 2020  
VO/0431/2021  
Ö 6     Beschlussvorlagen      
Ö 6.1  
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"  
Enthält Anlagen
VO/0471/2021  
Ö 6.2  
Bauleitplanung zur Kindertagesstätte im Bereich der Empelder Straße, Stadtteil Ronnenberg 1. Beschluss zur 50. Änderung des Flächennutzungsplans "Kita Empelder Straße" 2. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125 "Kita Empelder Straße"  
Enthält Anlagen
VO/0472/2021  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Ronnenberg 2030 (ISEK) Fortschreibung des 3-Jahres-Maßnahmenprogramms für die Jahre 2021-2023
Enthält Anlagen
VO/0477/2021  
Ö 6.3.1     Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fortschreibung des ISEK-Maßnahmenprogramm 2021 bis 2023  
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/01/  
Ö 6.3.2     Änderungsantrag der Gruppe 2 zur ISEK-Fortschreibung 2021-2023 (-> AN/0171/2021)
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/02/  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die „Hinweise zu den Leitbildern Siedlungsentwicklung und Gewerbeentwicklung“ (Seite 7) werden wie folgt ergänzt:

„Die Ziele für diese Leitbilder sind zunächst lediglich tabellarisch in einer Übersicht kurz erläutert.
Gemeinsames übergeordnetes Ziel beider Leitbilder ist ein Gleichklang der Siedlungs- und Gewerbeentwicklung. Es ist deshalb darauf zu achten, dass die Entwicklung von Flächen für Gewerbeansiedlungen im selben Verhältnis zur Entwicklung von Wohnbaugebieten steht.“
 

 

   
    01.07.2021 - Ortsrat Weetzen
    Ö 3.2 - (offen)
    Beschluss

Beschluss:

 

Die „Hinweise zu den Leitbildern Siedlungsentwicklung und Gewerbeentwicklung“ (Seite 7) werden wie folgt ergänzt:

Die Ziele für diese Leitbilder sind zunächst lediglich tabellarisch in einer Übersicht kurz erläutert.

Gemeinsames übergeordnetes Ziel beider Leitbilder ist ein Gleichklang der Siedlungs- und Gewerbeentwicklung. Es ist deshalb darauf zu achten, dass die Entwicklung von Flächen für Gewerbeansiedlungen im selben Verhältnis zur Entwicklung von Wohnbaugebieten steht.“


 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    07.07.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz
    Ö 7.2 - geändert beschlossen
    Beschluss

 

 

   
    08.07.2021 - Ortsrat Linderte
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

Die „Hinweise zu den Leitbildern Siedlungsentwicklung und Gewerbeentwicklung“ (Seite 7) werden wie folgt ergänzt:

Die Ziele für diese Leitbilder sind zunächst lediglich tabellarisch in einer Übersicht kurz erläutert.

Gemeinsames übergeordnetes Ziel beider Leitbilder ist ein Gleichklang der Siedlungs- und Gewerbeentwicklung. Es ist deshalb darauf zu achten, dass die Entwicklung von Flächen für Gewerbeansiedlungen im selben Verhältnis zur Entwicklung von Wohnbaugebieten steht.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

Ortsbürgermeister Erbelding gibt die Empfehlung, im Stadtteil Weetzen erst den Bau der Grundschulerweiterung und des zusätzlichen Kindergartens zu realisieren und dann das Baugebiet zu erschließen.

Fachbereichsleiter Schulz verweist auf die Empfehlungen des Ortsrates Weetzen und des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz: Erweiterung und Ausbau der Grundschule Weetzen zu einer Ganztagsschule und die Erschließung eines neuen Baugebietes sollen zeitgleich erfolgen. Als bevorzugtes Baugebiet hat sich der Ortsrat Weetzen für die Fläche an der Zuckerfabrik  positioniert. Wenn bis zum Ende dieses Jahres dort der Abriss nicht erfolgt sei, werde über andere Flächen gesprochen.

 

 

Feldweg nach Ihme-Roloven – Ausbau als Radweg

Ortsbürgermeister Erbelding fragt nach der Möglichkeit für einen Zuschuss von Seiten der Region Hannover für den Ausbau eines Radwegs zwischen Linderte und Hiddestorf bzw. die Aufnahme in das Radwegeausbauprogramm der Region, schließlich plane die Region bereits die Schaffung eines Radwegs zwischen Hiddestorf und Ihme-Roloven.

Kommissarische Teamleiterin Meyer-Everloh stellt eine Abfrage bei der Region Hannover in Aussicht.

 

[Hinweis: Nach Abfrage sind der Region keine Pläne für einen Radweg zwischen Linderte und Hiddesdorf bekannt.]

   
    13.07.2021 - Ortsrat Benthe
    Ö 4.2 - (offen)
    Beschluss

Beschluss:

 

Die „Hinweise zu den Leitbildern Siedlungsentwicklung und Gewerbeentwicklung“ (Seite 7) werden wie folgt ergänzt:

„Die Ziele für diese Leitbilder sind zunächst lediglich tabellarisch in einer Übersicht kurz erläutert.

 

Gemeinsames übergeordnetes Ziel beider Leitbilder ist ein Gleichklang der Siedlungs- und Gewerbeentwicklung. Es ist deshalb darauf zu achten, dass die Entwicklung von Flächen für Gewerbeansiedlungen im selben Verhältnis zur Entwicklung von Wohnbaugebieten steht.“

 

Der Ortsrat merkt an, dass die Modizifierung des Antrags, wie sie im Ausschuss für Stadtplanung , Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz beschlossen wurde, verwendet werden soll. „Gemeinsames übergeordnetes Ziel beider Leitbilder ist ein Gleichklang der Siedlungs- und Gewerbeentwicklung. Es ist deshalb darauf zu achten, dass die Entwicklung von Flächen für Gewerbeansiedlung der Entwicklung von Wohnbaugebieten nicht nachsteht.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    21.07.2021 - Rat der Stadt Ronnenberg
    Ö 6.3.2 - (offen)
   
Ö 6.3.3     Änderungsantrag der Gruppe 2 zur Vorlage VO/477/2021 ISEK-Fortschreibung 2021-2023 (-> AN/0172/2021)
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/03/  
Ö 6.3.4     Integriertes Stadtentwicklungskonzept Ronnenberg 2030 (ISEK) - Fortschreibung des 3-Jahres-Maßnahmenprogramms für die Jahre 2021-2023  
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/04/  
Ö 6.4  
Bauleitplanung zum Bereich der GHG - Gasspeicher Hannover GmbH, Stadtteil Empelde 1. Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 124 "Sondergebiet Energieversorgung und Solar-Freiflächenanlage" 2. Beschlüsse über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
VO/0484/2021  
Ö 6.5  
Entscheidung über Rangfolge der Sanierungsmaßnahmen im Ortskern Ronnenberg / Programmanmeldung  
Enthält Anlagen
VO/0469/2021  
Ö 7     Anfragen      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Fraktionsübergreifender Antrag an den Rat der Gruppe 1, Gruppe 2, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AFD zur Kalihalde Ronnenberg (1)  
Enthält Anlagen
AN/0173/2021  
Ö 8.2  
Fraktionsübergreifender Antrag an den Rat der Gruppe 1, Gruppe 2, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AFD zur Kalihalde Ronnenberg (2)  
Enthält Anlagen
AN/0173/2021/01/  
Ö 8.3  
Einsatz von mobilen Luftfilteranlagen für die Klassenzimmer      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (vertraulich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu Rat 21.07.2021 TOP 4.2 Beschlüsse Verwaltungsausschuss (270 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu Rat 21.07.2021 TOP 5.2 Rede Krause Haushalt (113 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 zu Rat 21.07.2021 TOP 6.3 Rede Krause Integriertes Stadtentwicklungskonzept (110 KB)