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Tagesordnung - 35. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
Gremium: Rat der Stadt Ronnenberg
Datum: Mi, 21.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großes Sitzungszimmer
Ort: Rathaus 2, Hansastraße 38, 30952 Ronnenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ronnenberg, Ortsfeuerwehr Linderte  
VO/0488/2021  
Ö 3  
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 S. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 4     Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4.1  
Über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 4.3  
Über Beschlüsse, die im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefasst worden sind      
Ö 5     Haushalt      
Ö 5.1  
Zwischensachstand zur weiteren Vorgehensweise hinsichtlich des Haushaltssicherungsverfahrens für die Haushaltsjahre 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
RR/1157/2021  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Haushaltssicherung: Beschluss über die Festlegung der zu konsolidierenden Produkte  
Enthält Anlagen
VO/0491/2021  
Ö 5.3  
Information über die überplanmäßig bewilligten Eilfälle im Haushaltsjahr 2020  
VO/0431/2021  
Ö 6     Beschlussvorlagen      
Ö 6.1  
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"  
Enthält Anlagen
VO/0471/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1. Der Rat der Stadt Ronnenberg befürwortet den operativen Zusammenschluss der hannIT mit der KDG zum 01.01.2022

2. Der Rat der Stadt Ronnenberg befürwortet die Gründung eines Zweckverbandes zur Erreichung der gewünschten Zielstruktur zum 01.01.2023.

3. Die Verwaltung der hannIT wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass sämtliche notwendigen Voraussetzungen – einschließlich sämtlicher Vertragswerke/Satzungsänderungen – bis zum 31.08.2021 ausverhandelt werden und den Vertretungen der Trägerkommunen nach Ende der Verhandlungen zur Beschlussfassung zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Anlage 1 zur Beschlussdrucksache VO/0471/2021 wird zum Bestandteil des Originals der Beschlussfassung des Rates erklärt.  

 

   
    30.06.2021 - Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Ronnenberg befürwortet den operativen Zusammenschluss der hannIT mit der KDG zum 01.01.2022

2. Der Rat der Stadt Ronnenberg befürwortet die Gründung eines Zweckverbandes zur Erreichung der gewünschten Zielstruktur zum 01.01.2023.

3. Die Verwaltung der hannIT wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass sämtliche notwendigen Voraussetzungen einschließlich sämtlicher Vertragswerke/ Satzungsänderungen bis zum 31.08.2021 ausverhandelt werden und den Vertretungen der Trägerkommunen nach Ende der Verhandlungen zur Beschlussfassung zur Verfügung gestellt werden.

 

Die Anlage 1 zur Beschlussdrucksache VO/0471/2021 wird zum Bestandteil des Originals der Beschlussfassung des Rates erklärt.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    21.07.2021 - Rat der Stadt Ronnenberg
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
    Beschluss

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Ronnenberg befürwortet den operativen Zusammenschluss der hannIT mit der KDG zum 01.01.2022

2. Der Rat der Stadt Ronnenberg befürwortet die Gründung eines Zweckverbandes zur Erreichung der gewünschten Zielstruktur zum 01.01.2023.

3. Die Verwaltung der hannIT wird beauftragt darauf hinzuwirken, dass sämtliche notwendigen Voraussetzungen einschließlich sämtlicher Vertragswerke/Satzungsänderungen bis zum 31.08.2021 ausverhandelt werden und den Vertretungen der Trägerkommunen nach Ende der Verhandlungen zur Beschlussfassung zur Verfügung gestellt werden.

Die Anlage 1 zur Beschlussdrucksache VO/0471/2021 wird zum Bestandteil des Originals der Beschlussfassung des Rates erklärt.  

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt

 

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 6.2  
Bauleitplanung zur Kindertagesstätte im Bereich der Empelder Straße, Stadtteil Ronnenberg 1. Beschluss zur 50. Änderung des Flächennutzungsplans "Kita Empelder Straße" 2. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125 "Kita Empelder Straße"  
Enthält Anlagen
VO/0472/2021  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Ronnenberg 2030 (ISEK) Fortschreibung des 3-Jahres-Maßnahmenprogramms für die Jahre 2021-2023
Enthält Anlagen
VO/0477/2021  
Ö 6.3.1     Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fortschreibung des ISEK-Maßnahmenprogramm 2021 bis 2023  
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/01/  
Ö 6.3.2     Änderungsantrag der Gruppe 2 zur ISEK-Fortschreibung 2021-2023 (-> AN/0171/2021)
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/02/  
Ö 6.3.3     Änderungsantrag der Gruppe 2 zur Vorlage VO/477/2021 ISEK-Fortschreibung 2021-2023 (-> AN/0172/2021)
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/03/  
Ö 6.3.4     Integriertes Stadtentwicklungskonzept Ronnenberg 2030 (ISEK) - Fortschreibung des 3-Jahres-Maßnahmenprogramms für die Jahre 2021-2023  
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/04/  
Ö 6.4  
Bauleitplanung zum Bereich der GHG - Gasspeicher Hannover GmbH, Stadtteil Empelde 1. Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 124 "Sondergebiet Energieversorgung und Solar-Freiflächenanlage" 2. Beschlüsse über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
VO/0484/2021  
Ö 6.5  
Entscheidung über Rangfolge der Sanierungsmaßnahmen im Ortskern Ronnenberg / Programmanmeldung  
Enthält Anlagen
VO/0469/2021  
Ö 7     Anfragen      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Fraktionsübergreifender Antrag an den Rat der Gruppe 1, Gruppe 2, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AFD zur Kalihalde Ronnenberg (1)  
Enthält Anlagen
AN/0173/2021  
Ö 8.2  
Fraktionsübergreifender Antrag an den Rat der Gruppe 1, Gruppe 2, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AFD zur Kalihalde Ronnenberg (2)  
Enthält Anlagen
AN/0173/2021/01/  
Ö 8.3  
Einsatz von mobilen Luftfilteranlagen für die Klassenzimmer      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (vertraulich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu Rat 21.07.2021 TOP 4.2 Beschlüsse Verwaltungsausschuss (270 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu Rat 21.07.2021 TOP 5.2 Rede Krause Haushalt (113 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 zu Rat 21.07.2021 TOP 6.3 Rede Krause Integriertes Stadtentwicklungskonzept (110 KB)