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Tagesordnung - 35. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg
Gremium: Rat der Stadt Ronnenberg
Datum: Mi, 21.07.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Großes Sitzungszimmer
Ort: Rathaus 2, Hansastraße 38, 30952 Ronnenberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Entlassung und Ernennung von Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ronnenberg, Ortsfeuerwehr Linderte  
VO/0488/2021  
Ö 3  
Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 S. 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)      
Ö 4     Bericht der Bürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4.1  
Über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 4.3  
Über Beschlüsse, die im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefasst worden sind      
Ö 5     Haushalt      
Ö 5.1  
Zwischensachstand zur weiteren Vorgehensweise hinsichtlich des Haushaltssicherungsverfahrens für die Haushaltsjahre 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
RR/1157/2021  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Haushaltssicherung: Beschluss über die Festlegung der zu konsolidierenden Produkte  
Enthält Anlagen
VO/0491/2021  
Ö 5.3  
Information über die überplanmäßig bewilligten Eilfälle im Haushaltsjahr 2020  
VO/0431/2021  
Ö 6     Beschlussvorlagen      
Ö 6.1  
Zusammenführung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT) mit KDG AöR Göttingen (KDG) - "oneLeine"  
Enthält Anlagen
VO/0471/2021  
Ö 6.2  
Bauleitplanung zur Kindertagesstätte im Bereich der Empelder Straße, Stadtteil Ronnenberg 1. Beschluss zur 50. Änderung des Flächennutzungsplans "Kita Empelder Straße" 2. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125 "Kita Empelder Straße"  
Enthält Anlagen
VO/0472/2021  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Ronnenberg 2030 (ISEK) Fortschreibung des 3-Jahres-Maßnahmenprogramms für die Jahre 2021-2023
Enthält Anlagen
VO/0477/2021  
Ö 6.3.1     Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Fortschreibung des ISEK-Maßnahmenprogramm 2021 bis 2023  
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/01/  
Ö 6.3.2     Änderungsantrag der Gruppe 2 zur ISEK-Fortschreibung 2021-2023 (-> AN/0171/2021)
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/02/  
Ö 6.3.3     Änderungsantrag der Gruppe 2 zur Vorlage VO/477/2021 ISEK-Fortschreibung 2021-2023 (-> AN/0172/2021)
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/03/  
Ö 6.3.4     Integriertes Stadtentwicklungskonzept Ronnenberg 2030 (ISEK) - Fortschreibung des 3-Jahres-Maßnahmenprogramms für die Jahre 2021-2023  
Enthält Anlagen
VO/0477/2021/04/  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die in der Anlage 1 der VO/0477/2021/04 zusammengestellte Fortschreibung des 3-Jahres-Maßnahmenprogramm 2021-2023 zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Ronnenberg (ISEK Ronnenberg 2030) wird beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung des 3-Jahres-Maßnahmenprogramms erforderlichen Schritte bzw. Konzepte vorzubereiten und bei Bedarf zur Entscheidung vorzulegen.

 

  1. Im Stadtteil Ihme-Roloven wird sich für die Entwicklung der Siedlungsentwicklungsfläche im Bereich der Hiddestorfer Straße / Hannoversche Straße entschieden.

 

  1. Die in der Anlage 2 genannten Maßnahmen werden zunächst für eine Diskussion bei einer weiteren Fortschreibung des Maßnahmenprogramms zurückgestellt bzw. aus dem Programm gestrichen.

 

  1. Nach Ablauf des 3-Jahres-Maßnahmenprogramms 2021-2023 ist erneut die Erreichung der festgelegten Ziele zu evaluieren.

 

  1. Die Vorbereitung und Realisierung der Maßnahmen aus dem 3-Jahres-Maßnahmenprogramm wird mit Beteiligung bzw. unter Mitwirkung der Öffentlichkeit in jeweils angemessenen Formaten betrieben.

 

 

 

Die Anlagen sind Bestandteile des Beschlusses.

 

 

   
    21.07.2021 - Rat der Stadt Ronnenberg
    Ö 6.3.4 - (offen)
   
Ö 6.4  
Bauleitplanung zum Bereich der GHG - Gasspeicher Hannover GmbH, Stadtteil Empelde 1. Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 124 "Sondergebiet Energieversorgung und Solar-Freiflächenanlage" 2. Beschlüsse über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
VO/0484/2021  
Ö 6.5  
Entscheidung über Rangfolge der Sanierungsmaßnahmen im Ortskern Ronnenberg / Programmanmeldung  
Enthält Anlagen
VO/0469/2021  
Ö 7     Anfragen      
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Fraktionsübergreifender Antrag an den Rat der Gruppe 1, Gruppe 2, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AFD zur Kalihalde Ronnenberg (1)  
Enthält Anlagen
AN/0173/2021  
Ö 8.2  
Fraktionsübergreifender Antrag an den Rat der Gruppe 1, Gruppe 2, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AFD zur Kalihalde Ronnenberg (2)  
Enthält Anlagen
AN/0173/2021/01/  
Ö 8.3  
Einsatz von mobilen Luftfilteranlagen für die Klassenzimmer      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 10.1     (nichtöffentlich)      
N 10.2     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 11.1     (vertraulich)      
N 11.2     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 12.1     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu Rat 21.07.2021 TOP 4.2 Beschlüsse Verwaltungsausschuss (270 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu Rat 21.07.2021 TOP 5.2 Rede Krause Haushalt (113 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 zu Rat 21.07.2021 TOP 6.3 Rede Krause Integriertes Stadtentwicklungskonzept (110 KB)