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Auszug - importierte Sitzung  

Ortsrat Ihme-Roloven
TOP: Ö 1
Gremium: Ortsrat Ihme-Roloven Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 02.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

02_Protokoll OR_Ihme-Roloven_<a href="/allris/si010_e.asp?YY=2016&MM=03&DD=02" title="Sitzungskalender 03/2016 anzeigen">02.03.2016</a> (21.)

 

 

 

Protokoll

 

über die 21. Sitzung des Ortsrates Ihme-Roloven am Mittwoch, den 02.03.2016, im Dorfgemeinschaftshaus Ihme-Roloven, Hannoversche Straße 30, 30952 Ronnen- berg, im Stadtteil Ihme-Roloven.

 

Anwesend:Von der Verwaltung:

Ortsratsherr Elies (parteilos über CDU-Liste)Herr Kölle (Erster Stadtrat) Ortsbürgermeister Fricke, jun. (CDU)              Frau Habermann (Protokoll) Ortsratsherr Garbe (CDU)

Ortsratsfrau Ossevorth (Bündnis 90/Die Grün  ab 18:10 Uhr

Ortsratsherr Tiedau (SPD)

 

von der Presse:Zuhörer:

Frau Sonntag („Calenberger OnlineNews“)2

 

 

Beginn: 18:05 UhrEnde: 18:53 Uhr

 

 

Ortsbürgermeister Fricke begrüßt die Mitglieder des Ortsrates, die Mitglieder der Verwaltung, die Vertreterin der Presse und die Zuhörer

Anschließend eröffnet er die Sitzung um 18:05 Uhr und stellt fest, dass die Mitglieder des Ortsrates Ihme-Roloven mit Schreiben vom 23.02.2016 ordnungsgemäß einge- laden worden sind und das Gremium beschlussfähig ist.

Einwendungen gegen die vorgeschlagene Tagesordnung werden nicht erhoben, sodass diese wie folgt einstimmig festgestellt wird:

 

1.  Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung vom 13.01.2016

 

2.  Bericht der Verwaltung

3.  Umsetzungen der Forderungen des Ortsrates

4.  2. Sachstandsbericht zur Friedhofsentwicklungsplanung 2015

- Info-Drucksache 004/2016 -

5.   Vergabe der Ortsratsmittel (600,00 €) - vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes 2016 durch die Region Hannover

 

6.  Anfragen aus der Mitte des Ortsrates

(Es liegen bisher keine Anfragen vor. Anfragen, die noch fristgerecht eingehen, werden hier behandelt.)

 

7.  Anträge aus der Mitte des Ortsrates

(Es liegen bisher keine Anfragen vor. Anfragen, die noch fristgerecht eingehen, werden hier behandelt.)

 

8.  Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)

 


 

 

 

Zu den einzelnen Tagesordnungspunkten wird Folgendes beraten und beschlossen:

 

Zu TOP 1: Genehmigung des Protokolls über die 20. Sitzung vom 13.01.2016

 

Einwände gegen das vorliegende Protokoll über die 20. Sitzung vom 13.01.2016 werden nicht erhoben.

 

Beschluss: einstimmig genehmigt (4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Zu TOP 2: Bericht der Verwaltung

 

Herr Kölle berichtet, dass eine Unterbringung von Flüchtlingen in der Mehrzweckhalle nach aktuellem Stand bis voraussichtlich Ende April 2016 unwahrscheinlich ist, da die Stadt Ronnenberg derzeit genügend andere Unterkunftsmöglichkeiten vorweisen kann.

 

Herr Lüthje hat, wie vom Ortsrat Ihme-Roloven in der vorherigen Sitzung gewünscht, den Baum im Kapellenfeld begutachtet. Nach seiner Einschätzung ist nur eine Fäl- lung des Baumes möglich, da das Abfräsen der Wurzeln diese zu stark beschädigen würde. Herr Lüthje schlägt einen kleinkronigen Baum als Ersatzpflanzung vor, sofern diese gewünscht ist.

 

Der Ortsrat einigt sich darauf, den Baum im Zuge der Ortsbegehung im Mai noch einmal anzuschauen und dann abschließend zu entscheiden. Einstimmig wird sich bereits für eine Ersatzpflanzung ausgesprochen.

 

Ortsratsfrau Ossevorth nimmt ab 18:10 Uhr an der Sitzung teil.

 

Weiter berichtet Herr Kölle, dass eine Firma mit der Prüfung der Deckenbeleuchtung in der Mehrzweckhalle beauftragt wurde. Diese soll prüfen, ob lediglich Leuchtmittel ausgetauscht werden müssen oder ob die Beleuchtung erneuert werden muss.

 

Abschließend berichtet Herr Kölle, dass die Reinigung der Mehrzweckhalle von den Ferienzeiten abhängt. Außerhalb der Ferien wird diese jeweils montags, mittwochs und freitags gereinigt. Die Stadt Ronnenberg stellt den Sportvereinen die Sporthallen grundsätzlich auch innerhalb der Ferien zur Verfügung. Die Sporthallen werden den Vereinen von der Stadt Ronnenberg gereinigt übergeben. Im Gegenzug erwartet die Stadt Ronnenberg, dass die Hallen nach der Feriennutzung von den Sportvereinen gereinigt an die Stadt Ronnenberg übergeben werden.

 

 

Zu TOP 3: Umsetzung der Forderungen des Ortsrates

 

Ortsratsherr Tiedau berichtet, dass die Umrandung des Gullydeckels im Bereich der Hannoverschen Straße 56 weggebrochen sei. Er bittet darum, die Löcher zu beseiti- gen. Weiter bittet Ortsratsherr Tiedau darum, die Löcher in der Fahrbahngrenze im Mühlenweg neu zu verfüllen.

Zudem berichtet Ortsratsherr Tiedau, dass sich die Teichstraße in einem desolaten Zustand befinde. Da die Teichstraße nicht im Maßnahmenprogramm für die Jahre

 


 

 

 

2015 2018 erfasst ist, bittet er darum, die Teichstraße im Folgeprogramm zu be- rücksichtigen.

Weiter erkundigt sich Ortsratsherr Tiedau über die Möglichkeit eines neuen Anstrichs der Obdachlosenunterkunft im Mühlenweg. Ortsratsfrau Ossevorth entgegnet, dass ein neuer Anstrich alleine nicht ausreiche, da sie an der Stirnseite des Gebäudes Schimmel vermutet.

Herr Kölle sagt zu, dieses Anliegen an die zuständigen Mitarbeiter weiterzugeben. Er gibt zu bedenken, dass die Prioritäten derzeit anders gelagert und die personellen Kapazitäten begrenzt sind und selbst die Vergabe an eine Fremdfirma eine zeitinten- sive Planung durch städtische Mitarbeiter voraussetzt.

 

Zu TOP 4: 2. Zwischenbericht zur Friedhofsentwicklungsplanung 2015

- Info-Drucksache 004/2016 -

 

Ortsratsherr Garbe regt an, Stelenplätze auf den Friedhöfen in Ihme und Roloven anzulegen, sofern der Wunsch in Ihme-Roloven besteht. Er schlägt vor, diese dann so zu gestalten, wie es derzeit für den Friedhof in Vörie geplant ist.

Ortsbürgermeister Fricke geht davon aus, dass auch in Ihme-Roloven Stelenplätze gewünscht sind, da der Trend zu pflegeleichten Begräbnissen geht. Er bittet darum, den Vorschlag des Ortsratsherrn Garbe zu prüfen.

 

Her Kölle schlägt vor, diesen Punkt im Rahmen der Ortsbegehung im Mai erneut an- zusprechen, da an dieser auch ein Mitarbeiter des Fachbereiches 3 teilnehmen kann. In diesem Zug kann auch über den möglichen Standort dieser Stelen beraten wer- den.

 

Ortsratsfrau Ossevorth schlägt vor, im Zuge der Ortsbegehung die historischen Grabsteine genau anzuschauen und zu zählen. Ortsbürgermeister Fricke unterstützt diesen Vorschlag und schlägt vor, anschließend über das weitere Vorgehen zum Er- halt der historischen Grabsteine zu beraten.

 

Die Info-Drucksache 004/2016 wird zur Kenntnis genommen.

 

Zu TOP 5: Vergabe der Ortsratsmittel für das Haushaltsjahr 2016 (600,00 €)

 

Herr Ortsbürgermeister Fricke schlägt vor, die Ortsratsmittel in Höhe von 600,00€ auch in diesem Jahr für den Dorfputz und Präsente zu besonderen Geburtstagen, Ehrungen, etc. zu verwenden. Sofern zum Ende des Jahres noch Ortsratsmittel zur Verfügung stehen, sollen diese Restmittel dem Ranes Komitees zukommen.

 

Beschluss: einstimmig zugestimmt (5 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

 

 

Zu TOP 6: Anfragen aus der Mitte des Ortsrates

 

Anfragen aus der Mitte des Ortsrates liegen nicht vor.

 

Zu TOP 7: Anträge aus der Mitte des Ortsrates

 

Anträge aus der Mitte des Ortsrates liegen nicht vor.

 


 

 

 

Zu TOP 8: Einwohnerfragestunde

 

Frau Tubbe erkundigt sich, zu welchem Zeitpunkt der Radweg in der Hannoverschen Straße offiziell freigegeben wird. Herr Kölle erklärt, diese Frage an Herrn Zehler wei- terzugeben.

 

Ortsbürgermeister Fricke schließt die Sitzung um 18:53 Uhr.

 

 

 

 

 

 


 

gez. Fricke Ortsbürgermeister


gez. Kölle Erster Stadtrat


gez. Habermann Protokoll