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Auszug - Fortschreibung Grünflächenkonzeption  

Sitzung des Ortsrates Benthe
TOP: Ö 5
Gremium: Ortsrat Benthe Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 18.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:01 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Tennisheim des VSV Benthe
Ort: Tennisheim des VSV Benthe, Am Hammfeld 10, 30952 Ronnenberg
VO/203/2018 Fortschreibung Grünflächenkonzeption
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Team 35 "Bauhof" Bearbeiter/-in: Gaschler, Björn
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Zehler erklärt, dass die Einhaltung der erstmalig im Jahr 2014 vom Rat beschlossenen Festlegung der Pflege- bzw. Unterhaltungsstandards des Bauhofs leider hinter den Erwartungen zurückgeblieben sei.

 

Folgende Entwicklungen beeinflussen die Notwendigkeit, der im Beschlussvorschlag der Fortschreibung der Grünflächenkonzeption benannten Maßnahmen:

 

  1. Wegen zusätzlicher Objekte, die in die Pflege und in die Unterhaltung des Bauhofs aufgenommen wurden sowie wegen dem veränderten Abfallverhalten der Bevölkerung, konnte der Mindeststandard mit dem vorhandenen Personalbestand nicht erreicht werden.
  2. Durch gestiegene Anforderungen der Vereine und Verbände ist der Pflegeaufwand und die Überarbeitungshäufigkeit der städtischen Sportplätze gestiegen.
  3. Um die Verkehrssicherheit und haftungsrechtlichen Vorgaben zu gewährleisten müssen die Baumkontrollen und die Pflege des Baumbestandes intensiviert werden.
  4. Es kommt zu einem höheren Personalaufwand durch die steigende Zahl an Sonderarbeitsaufträgen, die außerhalb der Arbeitsprogramme auftreten und keinen Aufschub dulden.
  5. Im Rahmen der Straßenreinigung kommt es häufig zu notwendigen Handreinigungen.

 

Herr Zehler erklärt, dass aufbauend auf diesen neuen Entwicklungen und aus den Erfahrungen der letzten Jahre zusätzliches Personal und die Abdeckung von Saisonspitzen durch externe Hilfen, wie Fach- und Zeitarbeitsfirmen, notwendig ist.

 

Im Folgenden wird über den Einsatz von Zeitarbeitsfirmen und die Auffindbarkeit der Haushaltsmittel im Haushaltsplan diskutiert. Herr Garbe weist auf die zusätzliche Belastung des städtischen Haushaltes an und stellt die Frage nach der Notwendigkeit einer Intensivierung der Tätigkeiten bzw. zusätzlichen Aufgabenübernahme. Hier erfolgt der Hinweis auf die Ausführungen in der vorliegenden Grünflächenkonzeption.

 

Auf Nachfrage von Ortsratsfrau Dr. Maack erklärt Herr Zehler, dass r die Spielplätze ein höherer zeitlicher Aufwand eingeplant sei, da auf Spielplätzen neben der Müllbeseitigung auch eine Kontrolle der aufgestellten Spielgeräte stattfindet.

 

Ortsratsfrau Dr. Maack schlägt vor, dass der Ortsrat einen Aufruf über die Presse starten könnte, um freiwillige Helfer für das Streichen bzw. Reparieren von Bänken in Benthe zu finden.

 

Auf Nachfrage von Ortsratsherrn Müller erklärt Herr Zehler, dass die Auflistung in der Vorlage nicht abschließend ist und lediglich die besonders auffälligen und arbeitsintensiven  Gebiete benannt wurden.

 

 

Beschluss

Beschluss:

 

Der Fortschreibung der Grünflächenkonzeption (Anlage 1 zur Beschlussvorlage Nr. VO/203/2018) unter Beibehaltung des seinerzeit beschlossenen Pflege- bzw. Unterhaltungsstandards (siehe Drucksache 54/2014 sowie 54/1/2014)  wird inhaltlich zugestimmt. Gemäß der Fortschreibung der Grünflächenkonzeption wird beschlossen:

 

        r den Bereich „Grünpflegedienste“ des städtischen Bauhofs 5 zusätzliche Stellen (2 Landschaftsgärtner/innen und 3 Werker/innen) ab dem Haushaltsjahr 2019 zu schaffen;

        zur Abdeckung von Saisonspitzen auch weiterhin notwendige Sachmittel im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanberatungen bereitzustellen;

        über die Entwicklung der in der Fortschreibung der Grünflächenkonzeption dargelegten Aufgabenschwerpunkte in einem Rhythmus von 3 Jahren zu berichten.


Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zugestimmt

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0