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Auszug - Örtliche technische Prüfung des Haushaltsjahres 2017  

12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Steuerung, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Steuerung, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:48 Anlass: Sitzung
Raum: Großes Sitzungszimmer
Ort: Rathaus 2, Hansastraße 38, 30952 Ronnenberg
VO/228/2018 Örtliche technische Prüfung des Haushaltsjahres 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:Team 15 "Haushalt, Steuerung" Bearbeiter/-in: Loewe, Simson
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Thum hebt die auf Seite 35 des Berichtes über die technische Prüfung 2017 dargestellte Schlussbemerkung, dass nach den Gesetzen und unter Betrachtung der maßgebenden Verwaltungsgrundtze und der gebotenen Wirtschaftlichkeit entschieden wurde, positiv hervor.

 

Darüber hinaus informiert sich Herr Thum, warum hinsichtlich der Beckensanierung des Freibades verwaltungsseitig nicht der Empfehlung der Ausschreibungsaufhebung gefolgt worden sei (Textziffer 27 f. des Berichtes über die technische Prüfung 2017).

 

Herr Hennies erklärt, dass aus Verwaltungssicht zum damaligen Zeitpunkt davon ausgegangen wurde, dass die Durchführung der Vergabe unter Berücksichtigung des neuverfassten schriftlichen Vermerks zu den Bedenken des Rechnungsprüfungsamtes ordnungsgemäß war.

 

Weitere Fragen zu diesem Tagesordnungspunkt ergeben sich nicht. Die Mitglieder des Ausschusses für Finanzen, Steuerung, Stadtentwicklung und Gebäudewirtschaft nehmen den Bericht über die örtliche technische Prüfung des Haushaltsjahres 2017 (VO/228/2018) zur Kenntnis.

 

 

 

 

Beschluss