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Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  

14. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bildung, Jugend, Sport, Soziales, Senioren, Gleichstellung und Integration Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 26.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Großes Sitzungszimmer
Ort: Rathaus 2, Hansastraße 38, 30952 Ronnenberg
 
Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Wilke begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 17:00 Uhr. Die ordnungsgemäße Einladung auch in Bezug auf die Nachtragstagesordnung aufgrund der Eilbedürftigkeit- und die Beschlussfähigkeit werden festgestellt.

 

Herr Schur bittet um Aufnahme der Anträge „beitragsfreie Kindertagespflege für drei bis sechsjährige Kinder“ sowie „Maßnahmen zur Verbesserung der Situation des Personals in Kitas“ auf die Tagesordnung und somit um Behandlung in dieser Sitzung.

 

Nach kurzer Diskussion wird sich dafür ausgesprochen, dass die Anträge gem. der Geschäftsordnung zunächst im Rat angenommen und im Anschluss in die Fachausschüsse verwiesen werden ssen.

 

Weitere Anträge auf Änderung der Tagesordnung liegen nicht vor, so dass diese einstimmig festgestellt (11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen) wird.