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Auszug - Bericht der Bürgermeisterin  

14. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:31 Anlass: Sitzung
Raum: Großes Sitzungszimmer
Ort: Rathaus 2, Hansastraße 38, 30952 Ronnenberg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Zehler berichtet zu folgenden Themen:

 

Kalirückstandshalde Ronnenberg

 

Es wird auf die Informationsveranstaltung der Antragstellerin Firma Menke Umwelt Service zur Abdeckung und Rekultivierung der Rückstandshalde in Ronnenberg am Donnerstag, dem 29.11.2018 um 18.30 Uhr hingewiesen.

Im Vorfeld der Veranstaltung plant die gegründete Bürgerinitiative ab 17.30 Uhr eine Aktion vor dem Gemeinschaftshaus Ronnenberg.

 

Herr Fleckenstein verlässt von 17.56 Uhr bis 18.00 Uhr den Raum

 

Frau Bürgermeisterin Harms verlässt den Raum um 17.56 Uhr.

 

 

Hochbahnsteig Empelde

 

Die Auslegung der Planfeststellungsunterlagen läuft noch bis zum 28.12.2018.

Die Stadt hat für ihre Stellungnahme eine Fristverlängerung bis zum 28.02.2019 erhalten.

Inhaltlich gibt es noch keine weiteren Informationen zu dem Verfahren bzw. den Planungen.

 

 

Straßenausbaubeitragssatzung

 

Wie mit dem Ratsrundschreiben RR/352/2018 mitgeteilt, empfiehlt der Nds. Städtetag zunächst von Änderungen hinsichtlich der Straßenausbaubeitragssatzungen abzusehen, da hierzu derzeit Prüfungen auf verschiedenen Ebenen stattfinden.

 

 

Bahnübergang Nenndorfer Straße

 

Aufgrund der Bauarbeiten der AVACON ist bisher eine halbseitige Sperrung des Bahnübergangs Nenndorfer Straße erforderlich gewesen.

Nunmehr wurde aber mitgeteilt, dass für eine Dauer von ca. 3 Wochen eine Vollsperrung notwendig wird. Für die Baufahrzeuge der Fa. König soll es eine Ausnahmegenehmigung geben.

Eine Durchlässigkeit für die Bus-, Fußgänger- und Radverkehre wird gegeben sein.

Damit eine bessere Durchfahrung möglich wird, soll ein Halteverbot im Bereich der Löwenberger Straße für die Dauer der Vollsperrung des Bahnübergangs eingerichtet werden.

 

 

Flurbereinigung Weetzen

 

Das Verfahren soll nunmehr mit verschiedenen restlichen Maßnahmen (u.a. Ausgleichsmaßnahmen in der Gemarkung Ronnenberg, Wegebauarbeiten im Bereich Sutfeldweg, Stadtteil Weetzen) zum Abschluss gebracht werden.

 

Auf Nachfrage von Ratsherrn Beichler, warum im Bereich zwischen Gehrden und Weetzen an der K231 die Ausgleichsmaßnahme im Rahmen der Flurbereinigung umgegraben wurde, teilt Herr Tubbe mit, dass sich auf dieser Ruderalfläche nur noch Gras befand. Die Biodiversität war nicht mehr gegeben. Aus diesem Grunde hat sich die Region Hannover dazu entschieden, eine vielfältige Saat aufzubringen und die Entwicklung zu beobachten.

Bei der Planung war weder die Stadt noch der NABU mit eingebunden.

 

 

Frau Bürgermeisterin Harms betritt um 18.04 Uhr den Raum.

 

Beschluss