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Vorlage - VO/0469/2021  

Betreff: Entscheidung über Rangfolge der Sanierungsmaßnahmen im Ortskern Ronnenberg / Programmanmeldung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Team 02 "Stadtentwicklung" Bearbeiter/-in: Fleckenstein, Timo
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz Vorberatung
09.06.2021 
36. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Ausschuss für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz Vorberatung
07.07.2021 
37. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Rat der Stadt Ronnenberg Entscheidung
21.07.2021 
35. Sitzung des Rates der Stadt Ronnenberg ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 zu VO 469_2021_Ortskern Ro - Massnahmen_Empfehlungen  
Anlage 2 zu VO 469_2021_Zeitstrahl 2020 bis 2030  
Anlage 4 zu VO 469_2021 Städtebauförderungsprogramm 2020_1  
Anlage 5 zu VO 469_2021_Städtebauförderungsprogramm Aufnahme 2021  

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Beschlussvorschlag:

Die Reihenfolge der Sanierungsmaßnahmen wird wie folgt beschlossen:

Reihenfolge der Fokusbereiche

Vorplanung

Planung

Ausführung

  1. Kirche

2021

2022

2023 bis 2024

  1. Über den Beeken/ Buswendeschleife/ Lange Reihe

 

2021 bis 2022

 

2023 bis 2024

 

2025 bis 2027

  1. Alter Friedhof und Gemeinschaftshaus

 

2025

 

2026

 

2027 bis 2028

  1. Lange Reihe und Hagentor

 

2027

 

2028

 

2029 bis 2030

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt.

 

 

Ja:

x

Nein:

 

Produktnummer:

51.1.033

Untersachkonto:

61000.63840

61000.36000

61000.36100

61000.95000

 

 

Aktuelles Haushaltsjahr

In T€

Aktuelles Haushaltsjahr + 1 Jahr

In T€

Aktuelles Haushaltsjahr + 2 Jahre

In T€

Aktuelles Haushaltsjahr + 3 Jahre

In T€

Ergebnishaushalt:

 

 

 

 

Veranschlagte Erträge

 

 

 

 

Mehr-/ Minderbetrag bei Erträgen

 

 

 

 

Veranschlagte Aufwendungen

35 

40 

40 

40 

Mehr-/ Minderbetrag bei Aufwendungen

 

 

 

 

Investitionen:

 

 

 

 

Veranschlagte Einzahlungen

670 

670

670

670

Mehr-/ Minderbetrag bei Einzahlungen

-30 

-30 

-30

-30

Veranschlagte Auszahlungen

990

990

990

990

Mehr-/ Minderbetrag bei Auszahlungen

-30

-30

-30

-30

 

 

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Sachverhalt:

Im Zuge des Ausschusses für Stadtplanung, Ökologie, Wirtschaft und Feuerschutz (SÖWF) wurde vereinbart eine Rangfolge der Sanierungsmaßnahmen gemäß den folgenden Fokusbereichen zu empfehlen:

Reihen-folge

Gebiet

Zeitraum

Fokusbereich

1.

Kirche

2021 bis 2024

Nummer 2

2.

Über den Beeken/ Buswendeschleife/ Lange Reihe

 

2021 bis 2027

Nummer 1

3.

Alter Friedhof und Gemeinschaftshaus

2025 bis 2028

Nummer 4

4.

Lange Reihe und Hagentor

2027 bis 2030

Nummer 3

 

Die Empfehlung wurde in der ISEK-Kommission am 29.04.2021 angenommen.

 

Die in der Anlage 2 befindliche Übersicht mit einem Zeitstrahl stellt die Reihenfolge der Projekte dar.

Die in der Darstellung der einzelnen Fokusbereiche mit einem Fragezeichen markierten Teilmaßnahmen (Anlage 1) müssen im Laufe der Umsetzung auf ihre Realisierbarkeit und Sinnhaftigkeit hin überprüft werden.

Änderungen aufgrund dynamischer Entwicklungsprozesse sind vorbehalten und werden ggf. kommuniziert. 

 

Programmanmeldung

 

Anmeldung zur Aufnahme in das Förderprogramm

Die (durchgeführte) vorbereitende Untersuchung für den Ortskern Ronnenberg und die Anmeldung zur Aufnahme in ein Sanierungsprogramm wurden in der Ratssitzung am 16.05.2019 beschlossen (Anlage 3 VO/277/2019). Die damalig veranschlagten Summen (Förderung 670 T€ und Eigenanteil 330 T€) waren Zielzahlen, die auf die u. g. Werte verändert worden sind.

 

Aufnahme in das Förderprogramm 2020

Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz hat am 10.06.2020 das Städtebauförderungsprogramm 2020 bekannt gegeben (Anlage 4 RR/787/2020). Gemäß Aufnahmebescheid vom 15.09.2020 unterstützt der Bund (1/3) und das Land (1/3) Fördermaßnahmen der Kommunen aus der Städtebauförderung mit 640 T€. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil der Stadt Ronnenberg (320 T€) können damit Investitionen von 960 T€ für 2020 umgesetzt werden.

Der Zuwendungsbescheid als Nachweis für die tatsächliche Möglichkeit, die Fördermittel zu beziehen, erfolgte mit Datum 01.12.2020, eingegangen am 03.12.2020.

Die Übertragung für das Jahr 2021 wurde am 03.12.2021 beantragt.

 

Aufnahme in das Förderprogramm 2021

Der jährliche Antrag für die Förderkulisse wurde am 27.05.2020 gestellt.

Mit der Bekanntmachung des Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz vom 27.04.2021 ist auch die Stadt Ronnenberg für das Jahr 2021 erfreulicherweise mit der vollständig beantragten Summe von 960 T€ (640 T€ Förderung / 320 T€ Eigenanteil) bedacht worden (Anlage 5). Der Zuwendungsbescheid steht noch aus.

 

Anmeldung zur Aufnahme in das Förderprogramm 2022

Der jährliche Antrag für die Förderkulisse des Jahres 2022 wurde mit der o. g. Summe am 26.05.2021 gestellt. Voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2022 wird die Fördersumme, ggf. abweichend von der beantragten Summe festgelegt und bekanntgemacht.

Die Stadt Ronnenberg wird jährlich bis mindestens 2030 zum 01.06. des jeweiligen Jahres die Fördermittel in entsprechender Höhe beantragen.

 

Aufwendungen im Ergebnishaushalt

Die aufgeführten Aufwendungen entstehen durch die beratenden und planenden Büros.

 

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Anlage/n:

Anlage 1: Empfehlungen mit Übersicht der Fokusbereiche

Anlage 2: Zeitstrahl der Planungsabfolge

Anlage 3: Beschlussvorlage VO/277/2019

Anlage 4: Städtebauförderungsprogramm RR/787/2020

Anlage 5: Städtebauförderungsprogramm Aufnahme 2021

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu VO 469_2021_Ortskern Ro - Massnahmen_Empfehlungen (1284 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 zu VO 469_2021_Zeitstrahl 2020 bis 2030 (9 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 zu VO 469_2021 Städtebauförderungsprogramm 2020_1 (30458 KB)      
Anlage 5 5 Anlage 5 zu VO 469_2021_Städtebauförderungsprogramm Aufnahme 2021 (46 KB)